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König Hugo und die fünf Motoren PDF Drucken
Thomas Schmid - DIE ZEIT, 26.07.2007 Nr. 31
Mit Orwellscher Rhetorik versucht Venezuelas Präsident Chávez seine Macht auf Lebenszeit zu zementieren – und schafft sich dafür seine eigene Armee.

Caracas - Die Revolution gebiert ihre eigene Sprache. Eine geschlagene Stunde lang hat Gustavo erzählt, wie hier in Urdaneta, einem der zahllosen Armenviertel, die am Rande von Caracas unaufhaltsam den Berg hochwachsen, die Hoffnung Einzug gehalten hat. Er hat über die kubanischen Ärzte berichtet, die ihre Dienste kostenlos anbieten, über die staatlichen Läden, die Grundnahrungsmittel zu erschwinglichen Preisen offerieren, über Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez und seine bolivarische Revolution. »Wir werden nie zulassen, dass man zu den alten Zuständen zurückkehrt«, schwört Gustavo und setzt sich die rote Baseballmütze auf. Dann sagt er, als sei es das Selbstverständlichste der Welt, er müsse jetzt gehen – zur »Versammlung der Brigadisten des dritten Motors«. – »Wie bitte?« – »Na ja, Moral und Licht eben«, erklärt er, entschuldigt sich, gibt die Hand und entschwindet.

Seine Mutter, die das Gespräch schweigend mitverfolgt hat, versteht das Kauderwelsch auch nicht, doch sagt sie, es gehe wohl um neue Richtlinien im Erziehungssystem. Über Politik will sie nicht reden, die habe sie noch nie interessiert. Aber von den Kubanern hält sie sehr viel. »Unsere eigenen Ärzte«, schimpft sie, »sind nie hier hochgekommen, die blieben immer unten.« Unten – das ist die moderne Stadt mit ihren Wolkenkratzern aus Glas und Beton. Von Urdaneta aus kann man sie in der Ferne gut erkennen. Es ist eine andere Welt. Unten wohnen diejenigen, die viel zu verlieren haben, und sie sehen Chávez ganz anders als Gustavo und seine Mutter. Sie verachten ihn.
Unten ist aber auch das »Ministerium der Volksmacht für Erziehung«, das bis vor Kurzem noch Erziehungsministerium hieß. Hunderte von jungen Menschen strömen durch die Gänge des alten Palastes. Ihre vornehmlich dunkle Hautfarbe verrät die Herkunft aus den ärmeren Stadtvierteln. Einige tragen rote T-Shirts mit Aufschriften wie »Die Revolution kann man nicht aufhalten« oder »Chávez ist ein Sieger«. Die Dame im Pressebüro drückt dem Besucher gleich sieben Broschüren in die Hand. Eine trägt den Titel: Dritter Motor: Moral und Licht. Die Erziehung zu sozialistischen Werten. Im Januar hat Chávez die Parole ausgegeben: »Mit allen Motoren in Höchstgeschwindigkeit in Richtung Sozialismus«. Die Revolution hat insgesamt fünf »Motoren«: Sie heißen »Ermächtigungsgesetz«, »Verfassungsreform«, »Moral und Licht«, »neue Geometrie der Macht« und »Explosion der kommunalen Macht«. Diese Programme sollen das Land umwälzen, vor allem aber sollen sie Hugo Chávez, den Caudillo und wortmächtigen Populisten, noch mächtiger machen, als er ohnehin schon ist.
Unter der Parole »Moral und Licht« hat Simón Bolívar, der Held des südamerikanischen Unabhängigkeitskampfes, einst dafür plädiert, das Volk durch Schulbildung aus dem Dunkel der Unwissenheit herauszuführen. 188Jahre später, am 2.März 2007, leisten über 10000 Brigadisten vor Chávez einen Eid: »Ich schwöre bei meiner Ehre, dass ich meinen Arm nicht fallen lasse und meiner Seele keine Ruhe gebe, bis wir die Ketten gesprengt haben, die unsere Völker infolge des Kapitalismus, des Imperialismus und der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen bedrücken.« Inzwischen sind 90000 Brigadisten vereidigt. Sie sollen ausströmen und für eine sozialistische Erziehung werben. Kommandant der Kampagne ist der Erziehungsminister Adán Chávez, der ältere Bruder des Präsidenten.

»Zwei Kommunisten plus zwei Kommunisten macht vier Demokraten«
In Chacao, einem besseren Viertel der Hauptstadt, wo man den Präsidenten ob seiner selbstgefälligen Eskapaden gerne als König Hugo I. verspottet, ist man alarmiert. Gymnasiasten von 40 Schulen haben zu einem Protest gegen die befürchtete Ideologisierung aufgerufen. Die Aktion könnte ins Guinness-Buch der Rekorde eingehen: 450 Meter lang ist die Wandtafel, die die Abiturienten an der Hauptverkehrsstraße des Viertels aufgebaut haben. Jeder Passant kann hier seinen Unmut loswerden. »Meine Tochter erziehe ich, nicht der Staat«, kritzelt eine Mutter mit Mädchen im Arm. Alejandro, ein junger Mathematiklehrer, zitiert provokativ den Nationalheiligen Simón Bolívar. Er schreibt: »Es ist leichter, das Gewicht der Tyrannei herzustellen als das Gleichgewicht der Freiheit.« In seiner Schule, behauptet er, seien bereits Brigadisten aufgetaucht und hätten Broschüren über sozialistische Erziehung verteilt. Noch würden die alten Geschichtsbücher benutzt. Aber bestimmt werde bald allen Schulen das neue bolivarische Lehrmaterial aufgezwungen. »Auch die Mathematik wird man nicht verschonen«, meint er bissig, »dann wird es heißen: Zwei Kommunisten plus zwei Kommunisten macht vier Demokraten.«
Noch ist Venezuela eine Demokratie, wenn auch keine lupenreine. Die Polizei sperrt die Straße ab, damit die Schüler ihre Protestaktion durchführen können. Und die Zeitungen werden darüber berichten können. Aber unübersehbar beschleunigt der Präsident den »Prozess«, wie im chavistischen Jargon die Revolution genannt wird. Seit dem 3. Dezember des vergangenen Jahres ist Chávez nicht mehr zu stoppen. Er baut seine Macht immer weiter aus. Im Dezember gewann er mit 63 Prozent der Stimmen zum dritten Mal die Präsidentschaftswahlen. Zwei Wochen später kündigte er die Gründung der »Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas« (PSUV) an. In ihr sollen die 24 Parteien, die Chávez’ Regierung unterstützen, aufgehen. Inzwischen haben sich fast sechs Millionen (von 26 Millionen Venezolanern) in die Listen für die neue Partei eingetragen.
Ende Januar ließ sich der Präsident vom Kongress, in dem die Opposition keinen einzigen Abgeordneten hat, weil sie die Parlamentswahlen boykottiert hatte, über ein Ermächtigungsgesetz für 18 Monate legislative Vollmachten erteilen – der erste Motor. An einer Reform der bolivarischen Verfassung, die er vor acht Jahren erst durchgepaukt hat, – der zweite Motor – wird gerade gearbeitet. Die wichtigste Neuerung: Der Präsident soll sich beliebig oft zur Wiederwahl stellen dürfen. Der dritte Motor ist die staatliche Erziehung. Mit dem vierten Motor – neue Geometrie der Macht – will der Präsident das Land in neue Verwaltungsbezirke aufteilen und deren Macht beschneiden. Der fünfte Motor – die Explosion der Gemeinden – zielt auf die Schaffung von Gemeinderäten, die direkt dem Präsidenten unterstehen und parallel zur staatlichen Administration bestehen sollen.
Noch sind nicht alle fünf Motoren angeworfen, die die Fahrt beschleunigen sollen in den »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« – eine ständig wiederkehrende Parole in den Fernsehpredigten des Präsidenten. Doch wirtschaftlich landet Chávez Coup auf Coup. Im Mai besetzte die Armee vor laufenden Kameras die Ölfelder im Orinoko-Becken, wo die weltweit größten Reserven vermutet werden. Im Juni wurden die venezolanische Telefongesellschaft und der wichtigste Elektrizitätsanbieter verstaatlicht, die beide im Besitz von US-Konzernen waren. Das waren Schritte, die die Chavisten bejubelten.

Das Militär defiliert mit der Parole »Vaterland, Sozialismus oder Tod!«
Doch dann traf der Präsident eine Entscheidung, die bei seinen Anhängern auf Unmut stieß. Er ließ RCTV, dem größten Fernsehsender Venezuelas, den terrestrischen Sendeplatz entziehen. Zwar steht RCTV klar im Lager der Opposition und hat vor fünf Jahren den gescheiterten Putsch gegen Chávez mehr als klammheimlich begrüßt, aber er ist eben der beliebteste Sender Venezuelas, gerade in den Armenvierteln – wegen der Fernsehserien, der Telenovelas. Es sind Schnulzen über Liebeskummer, Eifersucht und andere sehr menschliche Eigenschaften. Die Schließung des Senders, die im fernen Berlin von Oskar Lafontaine begrüßt wurde, trieb in Caracas Hunderttausende auf die Straßen.
Seit Beginn vergangener Woche sendet RCTV wieder – allerdings nur über Kabel und Satellit und ist somit gerade in den Armenvierteln, wo Chávez seine Basis hat, kaum zu empfangen.
Chávez’ Machtfülle ist vielen unheimlich. »In Venezuela gibt es keine Gewaltenteilung mehr, keine demokratische Kontrolle der Macht«, sagt Teodoro Petkoff, Exguerillero, Exminister und Herausgeber der Zeitung Tal Cual, die mit scharfer Zunge die venezolanische Politik kommentiert, »Chávez kontrolliert die Regierung, das Parlament, die Justiz, die Wahlbehörde, alles. Doch er hat die Mehrheit des Volkes hinter sich. Sein Verdienst: Er hat die Armut zum zentralen Thema seiner Politik gemacht.«
Von der Opposition, die sich mit ihrer Wahlenthaltung selbst ins Abseits manövriert hat, droht Chávez keine Gefahr. Auch von den Militärs nicht. Die Armee hat Chávez längst auf sein politisches Projekt eingeschworen. Am 5. Juli defilierte sie in Caracas zum ersten Mal unter dem Slogan »Vaterland, Sozialismus oder Tod!« Kuba lässt grüßen. »Das Militär hat Chávez unter Kontrolle«, sagt Petkoff, »einige Hundert Offiziere im Aktivdienst hat er nach Hause geschickt, den andern gestattet er es, sich schamlos zu bereichern.« Die Korruption hat während der Präsidentschaft von Chávez zweifellos zugenommen. Im Ranking der Nichtregierungsorganisation Transparency International wird Venezuela in Lateinamerika mittlerweile nur noch von Haiti übertroffen, dem korruptesten Land weltweit.
Parallel zur Politisierung der Militärs zeichnet sich eine Militarisierung der Gesellschaft ab. Vor zwei Jahren gründete Chávez zwei paramilitärische Verbände, die direkt seinem Befehl unterstehen. »Chávez will ein Gegengewicht zur Armee aufbauen«, vermutet Petkoff. »Sollten eines Tages soziale Unruhen ausbrechen, könnten diese paramilitärischen Verbände eingesetzt werden, um die Armee herauszuhalten.« Sollte die Opposition dereinst wieder eine Mehrheit haben, muss sie mit dem bewaffneten Widerstand chavistischer Verbände rechnen.
»Wir werden nicht zulassen, dass man zu den alten Zuständen zurückkehrt«, sagt der frisch vereidigte Brigadist Gustavo aus dem Armenviertel Urdaneta. Der alte Zustand – das ist für Gustavo ein Viertel ohne ärztliche Versorgung, vor allem aber eine Politik, in der er und seinesgleichen keine Rolle spielen, nicht vorkommen, vergessen werden. Wenn er hinuntersteigt nach Catia, ins Nachbarviertel, kommt er am »Entwicklungskern Fabricio Ojeda« vorbei, einem Zentrum von Kooperativen und sozialen Dienstleistungen. Die Straße zum Vorzeigeprojekt ist von großen Wandmalereien gesäumt: schwarze Sklaven, die ihre Ketten sprengen; eine Industrielandschaft mit Bohrtürmen, auf denen rote Fahnen wehen; ein helfender Arzt, ein schützender Soldat und eine Bäuerin in trauter Gemeinsamkeit. Über dem Eingangsportal lacht ein überdimensionaler Hugo Chávez in rotem Hemd. Darunter steht in riesigen Lettern: »Hier wird der Sozialismus des 21. Jahrhunderts aufgebaut«. Möglicherweise hat er sich um ein Jahrhundert vertan…

 

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Der Blick in die Welt, Thomas Schmid